Rechtsprechung
| BSG, 13.06.2012 - B 1 KR 45/12 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,4059) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Reutlingen, 13.07.2010 - S 11 KR 2973/09
- LSG Baden-Württemberg, 26.01.2011 - L 5 KR 3674/10
- BSG, 16.04.2012 - B 1 KR 25/11 B
- BSG, 13.06.2012 - B 1 KR 45/12 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 25.11.2008 - 1 BvR 848/07
Entscheidung über Gegenvorstellung setzt keine neue Frist zur Einlegung einer …
Auszug aus BSG, 13.06.2012 - B 1 KR 45/12 B
Es besteht auch kein Hinweis auf einen offensichtlichen Widerspruch zum Gesetz oder grobes prozessuales Unrecht (…vgl BVerfG SozR 1500 § 62 Nr. 16) als Voraussetzung für eine Gegenvorstellung unbeschadet ihrer Statthaftigkeit neben der Anhörungsrüge des § 178a SGG (vgl BVerfGE 122, 190; s auch BFHE 225, 310) und sonstigen Zulässigkeit. - BFH, 01.07.2009 - V S 10/07
BFH nimmt Vorlage an den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes …
Auszug aus BSG, 13.06.2012 - B 1 KR 45/12 B
Es besteht auch kein Hinweis auf einen offensichtlichen Widerspruch zum Gesetz oder grobes prozessuales Unrecht (…vgl BVerfG SozR 1500 § 62 Nr. 16) als Voraussetzung für eine Gegenvorstellung unbeschadet ihrer Statthaftigkeit neben der Anhörungsrüge des § 178a SGG (vgl BVerfGE 122, 190; s auch BFHE 225, 310) und sonstigen Zulässigkeit. - BVerfG, 03.03.2011 - 1 BvR 2852/10
Nichtannahmebeschluss: Zur Gewährung rechtlichen Gehörs im PKH-Verfahren - …
Auszug aus BSG, 13.06.2012 - B 1 KR 45/12 B
4 Unabhängig davon, ob eine Anhörungsrüge gegenüber einem PKH ablehnenden Beschluss zulässig ist oder darin ein zweites voll zu überprüfendes PKH-Gesuch zu sehen ist (vgl BVerfG Beschluss vom 3.3.2011 - 1 BvR 2852/10) und unbeschadet ihrer Substantiierung liegt die Voraussetzung einer entscheidungserheblichen Verletzung rechtlichen Gehörs durch das Gericht nicht vor (§ 178a Abs. 1 S 1 Nr. 2 SGG). - BSG, 16.04.2012 - B 1 KR 25/11 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassung - …
Auszug aus BSG, 13.06.2012 - B 1 KR 45/12 B
1 Der Senat hat die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des LSG unter Ablehnung seines Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) als unzulässig verworfen (Beschluss vom 16.4.2012 - B 1 KR 25/11 B).